Kurswechsel der Bundesregierung: Anders als ursprünglich geplant liefert Deutschland der Ukraine nun Waffen. 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen sollen aus Bundeswehr-Beständen kommen. Kanzler Scholz sprach von einer „Pflicht“.
Deutschland liefert Waffen aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine. Die ukrainischen Streitkräfte werden mit 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ unterstützt, wie Bundeskanzler Olaf Scholz mitteilte. Die Waffen würden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.
„Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Er bedroht unsere gesamte Nachkriegsordnung“, erklärte Scholz. „In dieser Situation ist es unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von Wladimir Putin. Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine.“
Waffenlieferungen über Drittländer freigegeben
Zuvor hatte die Bundesregierung den NATO-Partnern Niederlande und Estland Waffenlieferungen an die Ukraine genehmigt. Im Falle der Niederlande geht es um 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion. Bei Estland handelt es sich um Artilleriegeschütze aus DDR-Altebständen, bei denen aufgrund vertraglicher Vereinbarungen vor einer Weitergabe die Zustimmung Deutschlands erforderlich ist.
Für Deutschland ist es ein klarer Kurswechsel. Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine abgelehnt, weil es sich um ein Krisengebiet handelt.
