Schluss mit der Luca-App: Hamburg will künftig keine persönlichen Daten mehr zur Nachverfolgung von Corona erheben. Und: Südafrikanische Wissenschaftler untersuchen, ob HIV-Infektionen die Entstehung von Covid-Varianten begünstigen. Der Überblick.
London schreibt Milliarden auf Coronaschutzausrüstung ab
17.13 Uhr: Die britische Regierung hat offensichtlich mehrere Milliarden Pfund für zu teure oder unnötige Corona-Schutzausrüstung gezahlt. Das Gesundheitsministerium habe insgesamt 8,7 Milliarden Pfund – mehr als 10 Milliarden Euro – abgeschrieben, meldete die Nachrichtenagentur PA am Dienstag unter Berufung auf Abrechnungen. So seien 673 Millionen Pfund für »völlig unbrauchbare« Ausrüstung gezahlt worden sowie 750 Millionen Pfund für Artikel, die nicht vor ihrem Verfallsdatum verwendet wurden.
Fast 2,6 Milliarden Pfund wurden demnach für Gegenstände ausgegeben, »die nicht für die Verwendung im (Gesundheitsdienst) NHS geeignet sind«. Das Ministerium hoffe aber darauf, diese Artikel noch verkaufen oder spenden zu können. Schließlich sei der Wert der Restbestände um 4,7 Milliarden Pfund eingebrochen. Grund seien die seit Pandemie-Beginn stark gefallenen Preise für Schutzausrüstung.
Der Rechnungsprüfer der Regierung räumte ein, das Ministerium habe wegen der Pandemie unter »außerordentlichem Druck« gestanden. Allerdings sei die Behörde nicht in der Lage gewesen, »erhöhte Risiken angemessen zu bewältigen, was zu erheblichen Verlusten für den Steuerzahler führte«. Die Opposition kritisierte die Regierung als »unfähig«.
Nach Einbußen in der Coronakrise: EU-Kommission genehmigt Milliardenhilfe für BER
17.05 Uhr: Der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg dürfen ihren Hauptstadtflughafen BER mit einer Milliardenhilfe unterstützen: Die EU-Kommission genehmigte am Dienstag staatliche Beihilfen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Mit dem Geld sollen die durch die Coronakrise bedingten Einbußen des Flughafens ausgeglichen werden. Die Kommission sei zu dem Schluss gelangt, dass die Rekapitalisierungsmaßnahme erforderlich, geeignet und angemessen sei, um eine beträchtliche Störung im Wirtschaftsleben Deutschlands zu beheben.
»Um übermäßige Wettbewerbsverfälschungen zu begrenzen, wird die öffentliche Förderung jedoch mit Auflagen verbunden sein«, sagte die zuständige EU-Kommissarin
Die Unterstützung ist möglich, weil die EU-Beihilferegeln im Zuge der Coronapandemie gelockert wurden. Mit den Hilfen solle die finanzielle Lage der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg von vor der Pandemie wiederhergestellt werden.
Berlin, Brandenburg und der Bund wollen die staatliche Gesellschaft bis 2026 eigentlich mit insgesamt 2,41 Milliarden Euro stützen. In welchem Format das übrige Geld von den Gesellschaftern fließen soll, ist noch unklar.
WHO: Coronavirus ist noch nicht besiegt
16.57 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt vor dem verfrühten Ende von Coronaschutzmaßnahmen. Es sei voreilig, das Virus für besiegt zu halten, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag in Genf. Seit dem Auftauchen der Omikron-Variante vor etwa zehn Wochen seien fast 90 Millionen neue Infektionen gemeldet worden – mehr als im ganzen Jahr 2020. »Wir sehen jetzt einen sehr besorgniserregenden Anstieg der Todeszahlen in den meisten Weltregionen.«
Die WHO sei besorgt, dass manche Regierungen es nicht mehr für nötig hielten, das Infektionsrisiko weiter durch Vorschriften wie Maske tragen oder Abstand halten zu reduzieren. Dies werde damit begründet, dass die Impfraten relativ hoch seien und Omikron sehr viele Menschen anstecke, aber wenig schwere Krankheitsverläufe verursache. Das sei völlig falsch, sagte Tedros. »Dieses Virus ist gefährlich, und es verändert sich weiter direkt vor unseren Augen.«
