Die Bundesregierung soll eine ladungsfähige Anschrift des Telegram-Betreibers von Apple erhalten haben.
Im Streit um Hass und Gewaltaufrufe über den Messenger und Social-Media-Dienst Telegram soll Apple der Bundesregierung eine ladungsfähige Anschrift des Betreibers übermittelt haben. Dies habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Innenministern der Länder mitgeteilt, wie die Zeitung Die Welt aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will.
Bisher konnte die Bundesregierung keinen direkten Kontakt zu den Betreibern von Telegram aufbauen, die ihren offiziellen Sitz in Dubai/Vereinigte Arabische Emirate haben. Trotz der neuen, ladungsfähigen Adresse sei es jedoch noch nicht zu einem direkten Austausch mit den Telegram-Betreibern rund um den russischen Milliardär Pawel Durow gekommen, berichtet die Zeitung.
Apple, Bundesregierung und Telegram ließen Nachfragen unbeantwortet. Unklar blieb, welche ladungsfähige Adresse Apple der Bundesregierung mitgeteilt hat. Zudem sorgen eine bekannte Adresse oder Gespräche nicht automatisch dafür, dass Telegram mit den deutschen Behörden kooperiert.
In der Pressekonferenz des Bundesinnenministeriums am 28. Januar hatte Faeser jedoch von ersten Kontakten des Ministeriums mit Telegram berichtet. Details hierzu nannte sie allerdings nicht. Zudem sprach Faeser von Kontakten mit Google und Apple, in deren App Stores Telegram angeboten wird. Sie erkenne die Bereitschaft von Apple und Google, gegen Hass und Gewaltaufrufe auf Telegram vorzugehen, sagte Faeser. Ziel sei es, dass entsprechende Inhalte gelöscht werden.
Bundesregierung vs. Telegram
Sowohl Faeser als auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatten in den vergangenen Wochen angekündigt, stärker gegen den Dienst vorzugehen. Faeser brachte zwischenzeitlich sogar ein Abschalten des Dienstes ins Gespräch, rückte später aber wieder davon ab. Faeser sieht in Telegram einen „Brandbeschleuniger für rechtsextremistische und Verschwörungstheorien“ und warf Google und Apple vor, zu wenig gegen den Dienst zu unternehmen.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat erst kürzlich eine eine Taskforce ins Leben gerufen, die gezielt Rechtsverstöße im Internet verfolgen soll. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf Telegram, das mit seinen öffentlich zugänglichen Gruppen nicht nur reiner Messenger, sonder auch Socia-Media-Plattform ist.
